Schlüssel vergessen: Bundes­so­zi­al­gericht entscheidet über Unfall­ver­si­che­rungs­schutz beim Wenden für RückfahrtWenden für notwendiges Arbeitsgerät kann eigenständige versicherte Handlungs­tendenz begründen

Der bei einer Firma beschäftigte Kläger erlitt einen Verkehrsunfall, als er früh morgens mit seinem privaten Pkw unweit seines Wohngebiets beim Abbiegen auf Höhe eines Tankstel­len­ge­ländes mit einem im Gegenverkehr fahrenden Transporter zusammenstieß. Nach seinen Angaben wollte er wenden, um den zu Hause vergessenen, für seine Tätigkeit zwingend erforderlichen Dienstschlüssel zu holen.

Die Beklagte und die Vorinstanzen lehnten es ab, das Ereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen. Der Kläger habe bei der Ausfahrt aus seinem Wohngebiet bereits nicht die strecken- und zeitmäßig kürzeste Route zu seiner Arbeitsstätte gewählt, ohne dass hierfür objektive Gründe feststellbar seien. Beim Abbiegevorgang auf Höhe des Tankstel­len­ge­ländes habe er sich daher nicht mehr auf einem versicherten Weg zum Ort der Tätigkeit befunden. Auf die Gründe für das Abbiegen komme es deshalb nicht an.

Mit seiner Revision rügt der Kläger die Verletzung von § 8 Absatz 2 Nummer 1 SGB VII.

Die Revision des Klägers war im Sinne der Zurück­ver­weisung erfolgreich. Der Senat konnte nicht abschließend darüber entscheiden, ob der Verkehrsunfall des Klägers als Arbeitsunfall anzuerkennen ist.

Für den Zurech­nungs­zu­sam­menhang in der Wegeun­fa­ll­ver­si­cherung kommt es vorrangig auf die objektivierte Handlungs­tendenz des Verletzten im Zeitpunkt des Unfall­ge­schehens an. In diesem Zeitpunkt wollte der Kläger nach seinen eigenen Angaben jedenfalls nicht mehr den Ort der Tätigkeit erreichen, sondern wenden, um den zuhause vergessenen Dienstschlüssel zu holen.

Spätestens damit wäre ein eventueller Wegeun­fa­ll­ver­si­che­rungs­schutz unterbrochen worden. Welche Handlungs­tendenz der Kläger bis zum Abbiegevorgang verfolgte, wirkt sich demgegenüber nicht entscheidend aus. Allerdings wäre ein Unfall­ver­si­che­rungs­schutz nicht allein aufgrund der streckenmäßigen oder zeitlichen Länge des befahrenen Weges abzulehnen gewesen.

Das Landes­so­zi­al­gericht wird im wieder­er­öffneten Berufungs­ver­fahren zu klären haben, ob dem Abbiegevorgang des Klägers eine eigenständige versicherte Handlungs­tendenz zugrunde lag. Im Fall einer objektivierten Handlungs­tendenz gerichtet auf das Holen des Dienst­sch­lüssels wäre weiter zu klären, ob dieser als Arbeitsgerät angesehen werden kann und der Weg nach Hause erneut und eigenständig unter Versi­che­rungs­schutz stand.